Juso Kanton Zürich fordert Rücktritt von Daniel Jositsch
Bereits in der Vergangenheit zeichnete sich Daniel Jositsch durch starke Meinungsdifferenzen mit seiner Partei aus. Sein neuster Alleingang zur Streichung der Gelder an die UNRWA (Watson berichtete https://www.watson.ch/schweiz/international/241067000-schweizer-unrwa-untersuetzung-sp-sagt-ja-jositsch-will-nicht) ist für die Jungsozialist*innen Kanton Zürich jetzt zu viel. Entgegen dem Rest der SP möchte Jositsch die Zahlungen an das Hilfswerk in Palästina nicht fortsetzen. Für Valeria Muster, Co-Präsidentin der Juso Kanton Zürich ist klar: «Wer die so grundsätzlichen humanitären Werte der SP nicht vertritt, sollte sein Amt als SP-Parlamentarier aufgeben. Herr Jositsch stellt sich gegen alles, wofür diese Partei steht, das muss Konsequenzen haben!»
Dass Daniel Jositsch die UNRWA Gelder streichen will, ist der Höhepunkt eines Konflikts, der sich in den letzten Wochen zwischen ihm und seiner Partei abgespielt hat. Bereits vor wenigen Wochen hat Jositsch die Haltung der Parteileitung und der Juso zum Genozid in Palästina stark kritisiert. Unter anderem hat der Ständerat die Jungsozialist*innen des Antisemitismus bezichtigt. Hätte Jositsch auf dem Papier keine SP Parteimitgliedschaft würde ihn heute sicherlich niemand mehr annähernd zum linken Lager zählen.
Konflikte mit der eigenen Jungpartei sind für Jositsch auch nichts Neues. Für die Juso ist er jetzt allerdings zu weit gegangen. «Jositsch politisiert schon lange nicht mehr links. Dass er nun einen Genozid rechtfertigt und die palästinensische Bevölkerung ohne Hilfsgüter zum Sterben zurücklassen will, ist für uns ein Skandal, der alles Bisherige übertrifft. Jositsch muss einsehen, dass er in dieser Partei keinen Platz mehr hat, und zurück- und austreten!» so Silas Muggli, Co-Präsident Juso Kanton Zürich.
Die Jusos zeigen klare Haltung zur Situation in Israel. Valeria Muster stellt fest: «Wir sehen eine der grössten humanitären Katastrophen unserer Zeit. Die Gräueltaten des israelischen Regimes sind unterdessen allen bekannt. Wer jetzt nicht handelt, muss beide Augen und Ohren verschlossen haben.» Die Unterstützung der palästinensischen Bevölkerung mit Hilfsgütern ist für die Juso das mindeste. Dass sich Jositsch bereits da sträubt, ist für sie ein Verrat an den linken Werten. In der SP herrscht bislang Stillschweigen zum Verhalten Jositschs, auch das finden die Jusos skandalös. Einzelne Exponent*innen der SP (unter anderem Jositsch) werfen der Juso desweilen Radikalität und fehlendes Geschichtsverständnis vor.
«Wer sich in Fragen von Leben und Tod für das Leben entscheidet ist nicht radikal. Wenn uns die Geschichte eines lehrt, dann dass tatenloses Zusehen letztlich nur dem Aggressor hilft. Die SP muss klare Haltung beziehen und Jositsch konsequenterweise zurücktreten.» bringt es Silas Muggli auf den Punkt. Wie es weitergeht falls Daniel Jositsch erwartungsgemäss nicht freiwillig zurücktritt, möchte die Juso noch nicht sagen. Klar ist, dass sie sein Verhalten nicht weiter dulden werden. Mit seinen Haltungen hat sich Jositsch so weit von der Partei entfernt, dass die Juso wohl bald auch Unterstützung in den Reihen der SP finden wird.